Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Digital Business Kiel und unseren Kunden über die Erbringung von Beratungsleistungen, Softwareentwicklung und digitalen Services.

§ 2 Vertragsschluss

2.1 Angebot

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Sie haben eine Gültigkeitsdauer von 30 Tagen ab Ausstellungsdatum.

2.2 Auftragsbestätigung

Der Vertrag kommt durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigt haben.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Beratungsleistungen

Wir erbringen Beratungsleistungen im Bereich Digital Business, E-Commerce, KI-Integration und Cybersecurity nach dem aktuellen Stand der Technik. Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Projektvereinbarung.

3.2 Softwareentwicklung

Bei Softwareentwicklungsprojekten erstellen wir individuelle Lösungen entsprechend den vereinbarten Spezifikationen. Änderungswünsche nach Projektbeginn können zu Mehrkosten führen.

3.3 Mitwirkungspflichten

Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen zu Lasten des Kunden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Projekten mit einer Laufzeit von mehr als 4 Monaten behalten wir uns Preisanpassungen vor.

4.2 Zahlungsmodalitäten

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Projekten über 10.000 € können Teilzahlungen nach Projektfortschritt vereinbart werden.

4.3 Verzug

Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Durchführung und Termine

5.1 Projektlaufzeit

Vereinbarte Termine sind Richttermine, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Verzögerungen durch höhere Gewalt oder unvorhergesehene technische Probleme führen zu entsprechender Terminverschiebung.

5.2 Abnahme

Die Abnahme erfolgt nach Fertigstellung der vereinbarten Leistung. Der Kunde hat die Leistung innerhalb von 10 Werktagen zu prüfen und etwaige Mängel schriftlich zu rügen.

§ 6 Gewährleistung

6.1 Gewährleistungsfrist

Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme der Leistung. Bei verwendeter Software Dritter gilt die jeweilige Herstellergewährleistung.

6.2 Nacherfüllung

Bei Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Neulieferung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 7 Haftung

7.1 Haftungsbeschränkung

Unsere Haftung für Schäden ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.

7.2 Haftungsausschluss

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 8 Urheberrecht und Nutzungsrechte

8.1 Geistiges Eigentum

Alle im Rahmen der Leistungserbringung entwickelten Konzepte, Methoden und Software bleiben unser geistiges Eigentum, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

8.2 Nutzungsrechte

Der Kunde erhält nach vollständiger Bezahlung das nicht-ausschließliche Nutzungsrecht an den für ihn entwickelten Lösungen für den vereinbarten Zweck.

§ 9 Vertraulichkeit

9.1 Geheimhaltung

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung erlangten vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nur für die Vertragserfüllung zu verwenden.

9.2 Dauer der Vertraulichkeit

Die Vertraulichkeitsverpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses für weitere 5 Jahre fort.

§ 10 Datenschutz

Wir verarbeiten personenbezogene Daten ausschließlich entsprechend unserer Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Bestimmungen. Bei der Verarbeitung von Kundendaten im Auftrag schließen wir eine separate Auftragsverarbeitungsvereinbarung ab.

§ 11 Kündigung

11.1 Ordentliche Kündigung

Dauerschuldverhältnisse können von beiden Seiten mit einer Frist von 3 Monaten zum Quartalsende gekündigt werden.

11.2 Außerordentliche Kündigung

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei erheblichen Vertragsverletzungen vor.

§ 12 Höhere Gewalt

Höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen und andere unvorhersehbare, unvermeidbare und schwerwiegende Ereignisse befreien die Parteien für die Dauer der Störung von ihren Leistungspflichten.

§ 13 Änderungen der AGB

Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Wir behalten uns vor, diese AGB für zukünftige Geschäfte anzupassen. Bestehende Verträge bleiben unberührt.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

§ 15 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

15.1 Anwendbares Recht

Für alle Rechtsverhältnisse zwischen uns und dem Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

15.2 Gerichtsstand

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Kiel, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Kontakt

Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen können Sie sich jederzeit an uns wenden: